Allgemeine Geschäftsbedingungen der
VARIMAX AG
Normannenstrasse 14
Postfach 762
CH-3018 Bern
Handelsregister: CH-260.3.000.214-2
Telefon: +41 31 990 00 70
Telefax: +41 31 990 00 71
eMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www: www.varimax.ch
Steuer-Nr: CHE-100.560.618 MWST
- Allgemeines und Geltungsbereich
Ein Vertrag der VARIMAX AG (nachfolgend VARIMAX genannt) mit dem Kunden kommt erst mit der Zustellung einer schriftlichen Auftragsbestätigung von VARIMAX rechtsgültig zustande.
Lieferungen und Leistungen von VARIMAX erfolgen ausschliesslich auf Grundlage der jeweiligen Auftragsbestätigung sowie dieser AGB. Anderslautende Bedingungen des Kunden (insbesondere Einkaufs- oder Bezugsbedingungen) sowie Abweichungen von diesen AGB sind nur gültig, wenn sie von VARIMAX ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
Der Kunde ist verpflichtet, VARIMAX sämtliche Informationen und Unterlagen zukommen zu lassen, welche VARIMAX für die Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung benötigt oder benötigen könnte. Die Auftragsbestätigung muss vom Kunden auf korrekte Wiedergabe der mitgeteilten Informationen geprüft und Abweichungen VARIMAX umgehend schriftlich gemeldet werden.
VARIMAX darf die vom Kunden gelieferten technischen Angaben ohne weitere Überprüfung in ihre Arbeiten einbeziehen. Vorbehalten bleibt eine anderslautende schriftliche Vereinbarung der Parteien.
- Preise und Zahlungsbedingungen
Massgebend sind die in der Auftragsbestätigung von VARIMAX enthaltenen Preise. Diese verstehen sich ohne anderslautende Abrede jeweils exklusive Verpackung, Versicherung, Transport und Mehrwertsteuer.
Sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurde, hat der Kunde hat die von VARIMAX in Rechnung gestellten Beträge innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zu leisten. Bei Nichteinhaltung dieser Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne weitere Mahnung in Zahlungsverzug. Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf die Verrechnung sämtlicher ihm allenfalls gegen VARIMAX zustehenden Forderungen mit Forderungen, welche VARIMAX dem Kunden gegenüber geltend macht.
Ist die von VARIMAX gelieferte Ware vor Zahlung in den Besitz des Kunden übergegangen und befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, so kann VARIMAX vom Vertrag zurücktreten und die übergebene Ware zurückfordern.
- Eigentumsvorbehalt
VARIMAX ist berechtigt, bis zur vollständigen Bezahlung des von ihr in Rechnung gestellten Betrages auf der von ihr gelieferten Ware einen Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen.
Der Kunde zeigt VARIMAX einen allfälligen Domizilwechsel an, sofern ein solcher vor der vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages erfolgt.
- Erfüllungsort und Lieferfristen
Der Erfüllungsort bzw. Lieferort für alle Lieferungen und Leistungen von VARIMAX befindet sich am Sitz von VARIMAX. Als Lieferung gilt die Bereitstellung der Ware an diesem Ort.
Ohne anderslautende Vereinbarung sind die von VARIMAX genannten Liefer- und Leistungsfristen unverbindlich.
Ist bei verbindlich vereinbarten Liefer- und Leistungsfristen eine Verzögerung eingetreten, welche nicht von VARIMAX zu vertreten ist, so hat VARIMAX Anspruch auf eine der entstandenen Verzögerung entsprechende Verlängerung der vereinbarten Fristen. Dauert die Verzögerung länger als drei Monate, so hat der Kunde das Recht, unter Ansetzung einer Nachfrist von mindestens 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten.
- Abnahme
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt auf Mängel zu prüfen und zu testen. Dabei entdeckte Mängel sind VARIMAX unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
- Gefahrenübergang
Die Gefahrtragung für die zu liefernde Ware geht auf den Kunden über, sobald dem Kunden die Bereitstellung der Ware am Lieferort gemäss Ziffer 4 hiervor angezeigt wird. Wenn zusätzlich ein Transport über die zu liefernde Ware vereinbart wird, geht die Gefahr über, sobald die Ware an die den Transport ausführenden Personen übergeben wird und zwar ungeachtet des Umstandes, wer den Transport ausführt.
- Gewährleistung, Garantie und Haftung
Die Garantie beträgt 12 Monate, bei Mehrschichtbetrieb 6 Monate. Der Kunde hat nach Wahl von VARIMAX Anspruch auf kostenlose Nachbesserung oder Ersatz der Ware. Die Nachbesserung erfolgt am Sitz von VARIMAX, wobei der hierfür notwendige Transport und die mit dem Transport verbundenen Kosten Sache des Kunden sind. Ein Rücktrittsrecht steht dem Kunden erst nach zweimaliger fehlgeschlagener Nachbesserung zu. Schadenersatz infolge Rücktritts durch den Kunden ist ausgeschlossen. Garantieansprüche dürfen vom Kunden nicht an Dritte abgetreten werden.
Die Garantie wird nichtig, wenn ohne Einverständnis der VARIMAX Drittpersonen Reparaturen oder Änderungen an den gelieferten Waren vornehmen.
Angaben von VARIMAX zu Beschaffenheit und Einsatzmöglichkeiten der angebotenen Produkte und Leistungen beruhen auf den allgemeinen Erfahrungen und Kenntnissen von VARIMAX und beinhalten keine Garantie im Sinne einer zugesicherten Eigenschaft. Sowohl die Produktangaben wie auch ausdrücklich vereinbarte Leistungsmerkmale/Einsatzzwecke entbinden den Kunden nicht davon, die technische und rechtliche Eignung für den beabsichtigten Verwendungszweck des Produktes zu testen bzw. zu überprüfen.
Eine Haftung für Personen-, Sach- oder Vermögensschaden, worunter auch mittelbare bzw. indirekte Schäden wie entgangener Gewinn oder Schäden infolge verspäteter, falscher oder anderweitig inkorrekter Lieferung fallen, wird im gesetzlich zulässigen Mass ausgeschlossen.
Bei Nichteinhaltung der Zahlungspflicht erlischt jede Garantie.
- Abtretungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Forderungen gegenüber VARIMAX ganz oder teilweise abzutreten; ebenso wenig darf der Kunde ein mit VARIMAX eingegangenes Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten übertragen. Vorbehalten bleibt in beiden Fällen die schriftliche Zustimmung von VARIMAX.
- Geheimhaltung und Datenschutz
VARIMAX und der Besteller verpflichten sich, alle im Zusammenhang mit diesem Vertrag erhaltenen und nicht allgemein zugänglichen Unterlagen, Informationen, Hilfsmittel und Software auch nach Beendigung des Vertrages wie eigene Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln, firmenintern nicht unnötig zu verbreiten und Dritten – ausgenommen Subunternehmern – weder gesamthaft noch auszugsweise zugänglich zu machen.
Soweit VARIMAX bei ihren Arbeiten an Lieferung und Dokumentation personenbezogene Daten verarbeitet, wird VARIMAX die Datenschutzgesetze beachten. VARIMAX wird entsprechende Massnahmen zur Sicherung solcher Daten vor unbefugtem Zugriff Dritter treffen.
Der Besteller nimmt zur Kenntnis, dass die ihn betreffenden Angaben, Informationen und Dokumente, auch ausserhalb der Schweiz aufbewahrt werden können.
- Rechtswahl
Auf sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen VARIMAX und dem Kunden, auch bei Lieferungen oder Leistungen ins oder im Ausland, ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar.
Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht tangiert.
- Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen VARIMAX und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von VARIMAX in Bern (Schweiz).
Stand: März 2019